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1.
Allen
Lieferungen und
Leistungen von
www.doggytag.de
aufgrund von
Onlinebestellungen
über das
Internet oder
anderen
Onlinediensten
liegen diese
Geschäftsbedingungen
zugrunde.
Abweichende
und/oder
ergänzende
Vereinbarungen
bedürfen der
ausdrücklichen
Zustimmung von
www.doggytag.de
sowie der
Schriftform;
dies gilt auch
für eine
Abbedingung des
Schriftformerfordernisses.
Bitte beachten
Sie auch unsere
Versandhinweise,
die Bestandteil
unserer
Geschäftsbedingungen
sind.
2.
www.doggytag.de
wird nach
Möglichkeit
vereinbarte
oder angegebene
Lieferzeiten
pünktlich
einhalten.
Werden diese um
mehr als sechs
Wochen
überschritten,
so hat der
Kunde das
Recht, eine
Nachfrist mit
dem Hinweis zu
setzen, daß er
die Abnahme des
Kaufgegenstandes
nach Ablauf der
Frist ablehnt.
Diese Nachfrist
muß mindestens
einen Monat
betragen. Kommt
sodann eine
Einigung über
ein neues
Lieferdatum
nicht zustande,
so kann der
Kunde nach
Ablauf der
Nachfrist durch
schriftliche
Erklärung vom
Vertrag
zurücktreten.
Sollte der
Käufer im Fall
des Verzuges
oder der
Unmöglichkeit
Schadenersatz
wegen
Nichterfüllung
verlangen, so
beschränkt
sich dieser bei
leichter
Fahrlässigkeit
auf höchstens
5% des
Kaufpreises und
umfaßt
lediglich den
Ersatz
unmittelbaren
Schadens, also
insbesondere
nicht Ersatz
des entgangenen
Gewinns oder
eines sonstigen
mittelbaren
Schadens.
Weitergehende
Ansprüche des
Käufers -
insbesondere
auf Lieferung -
sind
ausgeschlossen.
3.
Die Gefahr geht
auf den Kunden
über, sobald
die Ware dem
Transportunternehmer
übergeben
worden ist und
das Lager
verlassen hat.
Dies gilt auch
dann, wenn
www.doggytag.de
die
Transportkosten
übernommen
hat.
Beanstandungen
wegen
Transportschäden
hat der Kunde
unmittelbar
gegenüber dem
Transportunternehmen
innerhalb der
dafür
vorgesehenen
Fristen geltend
zu machen. Bei
Sendungen des
Kunden an
www.doggytag.de
trägt der
Kunde jedes
Risiko,
insbesondere
das
Transportrisiko,
bis zum
Eintreffen der
Ware bei
www.doggytag.de
in Dortmund.
4.
Rechnungen von
www.doggytag.de
sind sofort
fällig und
ohne jeden
Abzug zahlbar.
Ab dem 30. Tag
nach
Rechnungsdatum
ist
www.doggytag.de
berechtigt,
Verzugszinsen
in Höhe von 3%
über dem
jeweiligen
Diskontsatz der
Deutschen
Bundesbank zu
verlangen, es
sei denn, daß
www.doggytag.de
höhere
Verzugszinsen
oder der
Käufer eine
geringere
Belastung der
Firma
www.doggytag.de
nachweist, ohne
daß es der
vorherigen
Mahnung bedarf.
Schecks werden
nur
zahlungshalber
angenommen.
Etwaige Spesen
gehen zu Lasten
des Kunden.
Eine
Aufrechnung ist
nur mit
unbestrittenen
oder
gerichtlich
rechtskräftig
festgestellten
Forderungen
zulässig. Ein
Zurückbehaltungsrecht
kann der Kunde
nur dann
geltend machen,
soweit es auf
demselben
Vertragsverhältnis
beruht.
5.
Beanstandungen
wegen
Lieferumfang,
Sachmängeln,
Falschlieferungen
und
Mengenabweichungen
sind, soweit
diese durch
zumutbare
Untersuchungen
feststellbar
sind,
unverzüglich,
spätestens
jedoch binnen
einer Woche
nach Erhalt der
Ware
schriftlich
geltend zu
machen. Auf
alle Artikel
haben Sie ein
14-tägiges
Umtauschrecht.
Dies gilt nicht
für Artikel
die extra für
Sie angefertigt
werden. Bei
Rückgabe
erhalten Sie
den Kaufpreis
zurückerstattet.
Rücksendungen
müssen
originalverpackt
und
unbeschädigt
erfolgen.
Unfreie
Rücksendungen
werden von uns
nicht
angenommen
6.
Die
Gewährleistungsfrist
durch
www.doggytag.de
richtet sich
nach den
gesetzlichen
Bestimmungen.
Bei
berechtigten
Beanstandungen
wird
www.doggytag.de
Fehlmengen
nachliefern und
im übrigen
unter Vorbehalt
des
Ausschlusses
nach ihrer Wahl
die Ware
umtauschen, sie
zurücknehmen
oder dem
Käufer einen
Preisnachlaß
einräumen. Ist
im Falle des
Umtausches der
Ware auch die
zweite
Ersatzlieferung
mangelhaft, so
steht dem
Käufer das
Recht auf
Wandlung oder
Minderung zu.
Die
Gewährleistung
für Mängel
bei Geräten
ist auf
Nachbesserung
beschränkt.
Wird ein Mangel
im vorgenannten
Sinne nicht in
angemessener
Zeit durch
Umtausch
beseitigt, kann
der Käufer
nach seiner
Wahl Wandlung
oder Minderung
verlangen. Eine
weitergehende
Gewährleistung
ist aus
technischen
Gründen
ausgeschlossen.
Insbesondere
übernimmt
www.doggytag.de
keine Gewähr
dafür, daß
die Produkte
den
Anforderungen
des Käufers
genügen.
7.
Jegliche
Gewährleistung
ist
ausgeschlossen
für Folgen,
die durch
vorgenommene
Änderungen des
Käufers oder
eines Dritten
an der Ware
oder durch
unsachgemäße
Behandlung oder
Fehlbedienung
der Ware
entstanden
sind.
www.doggytag.de
haftet in
keinem Fall
für
Folgeschäden.
8.
Der
Kaufgegenstand
bleibt bis zum
Ausgleich der
www.doggytag.de
aufgrund des
Vertrages
zustehenden
Forderungen im
Eigentum von
www.doggytag.de.
Der
Eigentumsvorbehalt
bleibt auch
bestehen für
alle
Forderungen,
die
www.doggytag.de
gegen den
Käufer im
Zusammenhang
mit dem
Kaufgegenstand,
z. B. aufgrund
von Reparaturen
sowie sonstigen
Leistungen,
nachträglich
erwirbt.
Während der
Dauer des
Eigentumsvorbehaltes
ist der Käufer
zum Besitz und
vertragsgemäßen
Gebrauch des
Kaufgegenstandes
berechtigt,
solange er
seinen
Verpflichtungen
aus dem
Eigentumsvorbehalt
und seinen
Verpflichtungen
aus der
Geschäftsverbindung
fristgerecht
nachkommt. Der
Kunde ist
verpflichtet,
www.doggytag.de
alle im Rahmen
einer
Rechteverfolgung
aus
vereinbartem
Eigentumsvorbehalt
erforderlichen
Auskünfte zu
erteilen.
9.
www.doggytag.de
ist berechtigt,
die im Rahmen
der
Geschäftsbeziehung
erforderlichen
personenbezogenen
Daten des
Kunden zu
erheben, zu
speichern und
zu verarbeiten.
10.
Die
Unwirksamkeit
einzelner
Punkte dieser
Allgemeinen
Geschäftsbedingung
berührt die
Wirksamkeit der
übrigen
Bestimmungen
nicht. An die
Stelle der
unwirksamen
Bestimmung
tritt eine neue
Bestimmung, die
in ihrer
wirtschaftlichen
Auswirkung der
unwirksamen
Bestimmung
möglichst nahe
kommt.
Erfüllungsort
und
Gerichtsstand
für Verträge,
die unter
Einschluß
dieser
Allgemeinen
Geschäftsbedingungen
geschlossen
wurden, ist
Dortmund.
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